In den Streit um die städtischen Zuschüsse für den Eissport ist Bewegung gekommen. In der gestrigen Stadtratssitzung hat Oberbürgermeister Hartwig Rauh (parteilos) beantragt, zwei Beschlüsse des Stadtrates neu zu beraten. Ziel der Anträge soll sein, so Rauh, eine neue Rechts- und Sachlage zu schaffen. Dann könnten die 110 000 Euro Stadtzuschuss an den Eissport noch dieses Jahr fließen.
Auf den Prüfstand stehen der Beschluss zur Betreibung des Eissportkomplexes und der Vertrag zur Nutzung. Ziel ist es, eine Vorbehaltsklausel zu streichen, wonach städtische Zuschüsse für den Eissport an die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts von Weißwasser durch das Regierungspräsidium geknüpft sind.
Die CDU-Fraktion hatte kritisiert, dass die 110 000 Euro, die wegen der ausstehenden Genehmigung zurückgehalten werden, dem Eissport schmerzlich fehlen würden. Die beiden Anträge des OBs wurden ohne Gegenstimme zugelassen.
Geschickter Schachzug
Von Wolfgang Nagorske
Oberbürgermeister Hartwig Rauh erweist sich wieder einmal als ein geschickter Schachspieler. Der parteilose Politiker will sich in Sachen Eissport in Weißwasser nicht erneut in die sportfeindliche Ecke stellen lassen.
Bereits im heissen Sommer hatte der Oberbürgermeister erzwungen, dass die letztmalige Unterstützung für den Eissport von 110 000 Euro in das Haushaltssicherungskonzept der Stadt hineingeschrieben wird.
Nun ist der Haushalt noch nicht genehmigt, und Rauh sieht keine Veranlassung, in Vorkasse zu gehen. Schäbig, klang es aus den Reihen der CDU, die das aus ihrer Sicht sportfeindliche Verhalten des Oberbürgermeisters auf die Tagesordnung des Stadtrates setzte.
Doch Rauh überraschte wieder mal mit einem Joker. Der Stadtrat soll die Bindung der Zahlungen unabhängig von der Haushaltsgenehmigung beschließen. Damit könnte der Eissportverein aufatmen. Aber was ist, wenn der Haushalt nicht genehmigt wird wegen der Zahlungen? Es droht ein neuer Bully.
Gute Sache - aber geschickter Schachzug? Der Rauh stellt die Fahne in den Wind aus dessen Richtung er grad bläst. Ein Schachzug sieht in meinen Augen anders aus. Das ist die mit dem Rücken-zur-Wand-Taktik.
2 | Kasatonov | 27.10.2005 @ 15:19
Hier steht es auch wieder: die Stadt hat in der jetzigen Lage keine Moeglichkeit, dem ESW auch nur einen Cent zukommen zu lassen, ohne dass eine der uebergeordneten Instanzen das abnickt. Um dem ESW zu helfen, muess die Gesetzeslage wohl ganz schoen weit ausgelegt werden. Unter solch windige Sachen wuerde ich in letzter Instanz meinen Willi nicht setzen wollen.
3 | goya | 27.10.2005 @ 17:00
Weshalb braucht der Verein überhaupt das Geld jetzt so dringend? Man sprach von Unterhaltungskosten in Höhe von rund 280.000 €. Durch die Spendenaktion sind doch rund 220.000 € zusammengekommen. Mit diesem Polster sollte dem Verein nicht schon nach wenigen Monaten die Luft ausgehen, so dass er unbedingt auf die Gelder der Stadt angewiesen ist. Was ist mit dem Geld passiert?
4 | Stadtfuchs | 27.10.2005 @ 22:01
Lt. Reinert wäre der Etat bis Februar nächsten Jahres gedeckt. Im Gegensatz zur Stadt ist der Verein ein Wirtschaftsunternehmen, was in die Insolvenz gehen kann. Da ist man etwas vorausschauender, was die Einnahmen angeht ...
5 | rene72 | 27.10.2005 @ 22:07
@3 es waren 120.000€, wenn du keine Ahnung hast schweig. Aber von dir sind wir ja seit Jahren nichts andres gewöhnt.
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Auf den Prüfstand stehen der Beschluss zur Betreibung des Eissportkomplexes und der Vertrag zur Nutzung. Ziel ist es, eine Vorbehaltsklausel zu streichen, wonach städtische Zuschüsse für den Eissport an die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts von Weißwasser durch das Regierungspräsidium geknüpft sind.
Die CDU-Fraktion hatte kritisiert, dass die 110 000 Euro, die wegen der ausstehenden Genehmigung zurückgehalten werden, dem Eissport schmerzlich fehlen würden. Die beiden Anträge des OBs wurden ohne Gegenstimme zugelassen.
Geschickter Schachzug
Von Wolfgang Nagorske
Oberbürgermeister Hartwig Rauh erweist sich wieder einmal als ein geschickter Schachspieler. Der parteilose Politiker will sich in Sachen Eissport in Weißwasser nicht erneut in die sportfeindliche Ecke stellen lassen.
Bereits im heissen Sommer hatte der Oberbürgermeister erzwungen, dass die letztmalige Unterstützung für den Eissport von 110 000 Euro in das Haushaltssicherungskonzept der Stadt hineingeschrieben wird.
Nun ist der Haushalt noch nicht genehmigt, und Rauh sieht keine Veranlassung, in Vorkasse zu gehen. Schäbig, klang es aus den Reihen der CDU, die das aus ihrer Sicht sportfeindliche Verhalten des Oberbürgermeisters auf die Tagesordnung des Stadtrates setzte.
Doch Rauh überraschte wieder mal mit einem Joker. Der Stadtrat soll die Bindung der Zahlungen unabhängig von der Haushaltsgenehmigung beschließen. Damit könnte der Eissportverein aufatmen. Aber was ist, wenn der Haushalt nicht genehmigt wird wegen der Zahlungen? Es droht ein neuer Bully.
Quelle: Sächsische Zeitung Lokalteil WSW vom 27.10.2005