Zu einer Vertragsgestaltung zwischen der Stadt Weißwasser und dem von den Stadträten im Oktober ausgewählten Stuttgarter Architektenbüro asp über die Planung einer Eishalle ist es bislang nicht gekommen. Statt dessen könnte das Vergabeverfahren noch einmal neu aufgerollt werden. Ein Mitbewerber um den Planungsauftrag hatte Beschwerde bei der Vergabekammer des Freistaates eingelegt und damit ein generelles Prüfverfahren ausgelöst.
Wie die Stadtverwaltung mitteilte, hatte es am Dienstag eine Verhandlung vor der Vergabekammer in Leipzig gegeben. Deren Entscheidung liege noch nicht schriftlich vor, es sei aber mit großer Sicherheit davon auszugehen, dass das Vergabeverfahren zumindest in Teilen wiederholt werden muss.
Ursprünglich hatte sich ein Konkurrent um die Eishallenplanung (eine Arge der Büros Pohl Architekten aus Jena, Knippers Helbig aus Stuttgart und Krawinkel Ingenieure aus Krefeld) an die Vergabekammer gewandt, weil er sich dadurch benachteiligt gesehen hatte, dass der Bewerber, der als einziger mit einem fertigen Modell angereist war, am Ende auch besser bewertet worden sei und den Zuschlag bekommen habe. Dass das Modell jedoch ausschlaggebend für die Bewertung gewesen sei, hatte sich nicht bestätigt. Wohl aber bleibt nach weiterer Prüfung des Verfahrens von amtswegen der Vorwurf im Raum, die Bewerber seien nicht rechtzeitig über alle Bewertungsmaßstäbe informiert gewesen.
Hintergrund: Gemessen an Erfahrungswerten und Beispielen aus dem Sächsischen Ausschreibungsblatt waren im Rathaus Kriterien für die Bewertung der vier unter 16 Bewerbern ausgewählten Planungsbüros entwickelt worden. Bei der Gesamtbewertung sollten zu 30 Prozent die vergleichbaren Leistungen ausschlaggebend sein, zu 20 Prozent die Honorarvorstellungen, zu 10 Prozent die Präsentation, ebenfalls zu 10 Prozent die Einschätzung des geplanten Vorhabens (also u.a. Zeitvorstellungen und Kenntnis des Sächsischen Baurechts) und zu 30 Prozent die Qualifikation und Verfügbarkeit des Personals. Die Vergabekammer bemängelt nun, dass dazu vorab keine Punktetabelle vorlag, die genau festlege, was wie bewertet werden sollte.
Welcher Zeitverzug durch die Intervention des Mitbewerbers eintritt, könne erst nach Vorliegen der endgültigen Entscheidung der Vergabekammer abschließend beurteilt werden, hieß es gestern aus der Stadtverwaltung. Das soll spätestens am Montag, 11. Januar, sein. Bürgermeister Ronald Krause (SPD) erklärte, er hoffe, dass nicht der ganze Wettbewerb neu ausgeschrieben werden muss, sondern lediglich an dem Punkt noch einmal in das Verfahren eingestiegen wird, an dem die Gespräche mit den vier vorausgewählten Bewerbern geführt worden waren. „Dann würden vielleicht noch einmal zwei Monate ins Land gehen, und wir stünden Anfang März dort, wo wir Ende Oktober vorigen Jahres waren“, meint Krause.
Wie die Stadtverwaltung mitteilte, hatte es am Dienstag eine Verhandlung vor der Vergabekammer in Leipzig gegeben. Deren Entscheidung liege noch nicht schriftlich vor, es sei aber mit großer Sicherheit davon auszugehen, dass das Vergabeverfahren zumindest in Teilen wiederholt werden muss.
Ursprünglich hatte sich ein Konkurrent um die Eishallenplanung (eine Arge der Büros Pohl Architekten aus Jena, Knippers Helbig aus Stuttgart und Krawinkel Ingenieure aus Krefeld) an die Vergabekammer gewandt, weil er sich dadurch benachteiligt gesehen hatte, dass der Bewerber, der als einziger mit einem fertigen Modell angereist war, am Ende auch besser bewertet worden sei und den Zuschlag bekommen habe. Dass das Modell jedoch ausschlaggebend für die Bewertung gewesen sei, hatte sich nicht bestätigt. Wohl aber bleibt nach weiterer Prüfung des Verfahrens von amtswegen der Vorwurf im Raum, die Bewerber seien nicht rechtzeitig über alle Bewertungsmaßstäbe informiert gewesen.
Hintergrund: Gemessen an Erfahrungswerten und Beispielen aus dem Sächsischen Ausschreibungsblatt waren im Rathaus Kriterien für die Bewertung der vier unter 16 Bewerbern ausgewählten Planungsbüros entwickelt worden. Bei der Gesamtbewertung sollten zu 30 Prozent die vergleichbaren Leistungen ausschlaggebend sein, zu 20 Prozent die Honorarvorstellungen, zu 10 Prozent die Präsentation, ebenfalls zu 10 Prozent die Einschätzung des geplanten Vorhabens (also u.a. Zeitvorstellungen und Kenntnis des Sächsischen Baurechts) und zu 30 Prozent die Qualifikation und Verfügbarkeit des Personals. Die Vergabekammer bemängelt nun, dass dazu vorab keine Punktetabelle vorlag, die genau festlege, was wie bewertet werden sollte.
Welcher Zeitverzug durch die Intervention des Mitbewerbers eintritt, könne erst nach Vorliegen der endgültigen Entscheidung der Vergabekammer abschließend beurteilt werden, hieß es gestern aus der Stadtverwaltung. Das soll spätestens am Montag, 11. Januar, sein. Bürgermeister Ronald Krause (SPD) erklärte, er hoffe, dass nicht der ganze Wettbewerb neu ausgeschrieben werden muss, sondern lediglich an dem Punkt noch einmal in das Verfahren eingestiegen wird, an dem die Gespräche mit den vier vorausgewählten Bewerbern geführt worden waren. „Dann würden vielleicht noch einmal zwei Monate ins Land gehen, und wir stünden Anfang März dort, wo wir Ende Oktober vorigen Jahres waren“, meint Krause.
Von Thoralf Schirmer
Quelle: Lausitzer Rundschau vom 08.Januar 2010