Weißwassers OB will mögliche Missverständnisse ausräumen
04.06.2011 | 12:12 Uhr von
Um weiteren Missverständnissen in Sachen „gemeindewirtschaftliche Stellungnahme für den Eishallenneubau“ in Weißwasser aus dem Weg zu gehen, hat Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) nun ein Gespräch mit dem Chef des Kommunalamtes im Landkreis Görlitz vereinbart. Das soll am Freitag, 10.Juni, in Niesky stattfinden. Mit am Tisch sitzen dann die zuständige Bearbeiterin für Weißwasser im Kommunalamt sowie Weißwassers Finanzbürgermeister Ronald Krause und Fachbereichsleiter Thomas Böse.
Als die RUNDSCHAU den OB am Dienstag mit Aussagen des Landkreises konfrontierte, wonach der Weißwasseraner Antrag um besagte Stellungnahme erst am 20. Mai gestellt worden sei und sich Stadt und Stadträte praktisch zu unrecht aufregen, weil der Landkreis diese noch nicht genehmigt habe, zeigte sich Pötzsch erstaunt. Er kündigte an, sämtliche Unterlagen im Rathaus zu diesem Vorgang zu überprüfen, denn ihm sei im Haus versichert worden, der Antrag sei vor seinem Dienstantritt im Spätherbst erfolgt.
Der OB fand nun heraus:
Bereits mit Schreiben an den OB vom 22. Juli 2009 forderte die Sächsische Aufbaubank mit Terminstellung 7. August 2009 diverse Unterlagen, darunter im 6. Anstrich „die grundsätzliche Einschätzung der Kommunalaufsicht zur Eigenmittelsituation der Stadt Weißwasser. . .”, sprich eine gemeindewirtschaftliche Stellungnahme.
Im Bescheid des Landkreises zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Weißwasser vom 29. März 2010 heißt es zum Vorhaben Neubau einer Eissporthalle „Wir weisen jedoch eindringlich (. . .) hin, wonach Folgekosten und Nutzungsdauer in einem Nutzungskonzept zu bestimmen sind. (. . .) Nutzungskonzept, Betreibervertrag und der Nachweis für die Einarbeitung der Folgekosten in den kommunalen Haushalt sind der Bewilligungsstelle mit der Beantragung der ersten Auszahlungsrate vorzulegen.”
Am 3. Mai 2010 teilt die Stadt dem Landkreis mit, dass das erst im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung möglich ist.
Am 16. November 2010 bittet der Kreis noch einmal um Nutzungskonzept und Betreibervertrag.
Am 11. März 2011 liegen Wirtschaftlichkeitsberechnung und künftiger Betreibervertrag zwischen Füchse GmbH und Stadt Weißwasser vor; das Nutzungskonzept beinhaltet auch Folgekosten und wie diese im Haushalt der Stadt aufgebracht werden sollen.
Fazit des OB: Alle geforderten Unterlagen liegen dem Landkreis und dort speziell der Aufsichtsbehörde – Kommunalamt – seit Mitte März dieses Jahres vor.
Die Stadt Weißwasser hat bis dato noch keine Reaktion bekommen, ob die eingereichten Unterlagen den notwendigen Anforderungen entsprechen und die Inhalte des Nutzungskonzeptes inklusive aller Anlagen auf Zustimmung stoßen.
Durch die SAB als Fördermittelbehörde erfolgten bereits erste Auszahlungen.
Die von Weißwasser im Mai erbetene gemeindewirtschaftliche Stellungnahme bezieht sich auf zusätzliche Baumaßnahmen mit Eigenanteilen, welche der Haushalt der Stadt Weißwasser bisher nicht beinhaltet. Es geht um den Stadtumbau. Das mit der Eishalle in Zusammenhang zu bringen, sei laut OB nicht korrekt.
Hm am 04.06. hier gepostet und keine Reaktion der "OB-Kritiker" - hm eigenartig. Naja aber Be- und Anschuldigungen sind halt schneller und leichter geschrieben als konstriktive Kommentare - OK ich denk mir meinen Teil zu "solchen" Leuten!!!
2 | Taubentreter | 06.06.2011 @ 19:57
... du willst es nicht anders oder? Bleib in deiner Welt und geh Andersdenkenden nicht mit deinen Provokationen auf die Eier! Das hier ist eine Kommentarfunktion und kein Diskussionsforum.
3 | timmi | 06.06.2011 @ 23:59
zewa ... wisch und weg ... wär das schön
4 | Zewa | 07.06.2011 @ 00:10
... was will ich nicht anders??? Hier steht doch alles klar und deutlich erklärt, wie es aus Sicht der Stadt Weißwasser abgelaufen ist! Du mit Deinen Beleidigungen und Provokationen gehst mir auf die Besagten!!! Ein: "OK Danke für die Infos!" oder Ähnliches hätte mir auch gereicht!
5 | Zewa | 07.06.2011 @ 00:12
@timmi Wow wie lange haste denn für den Gag überlegt :-) ???
6 | timmi | 07.06.2011 @ 01:47
@4 TT soll sich bei dir(zewa) fuer die Infos bedanken? die aus beitrag #1? hmmm. jetzt wenn ich laenger drueber nachdenke... du hast vollkommen recht!
deswegen mach ich den ersten schritt: vielen lieben dank fuer die tollen infos liebe haushaltsrolle. besonders informativ finde ich den teil mit den "konstriktiven Kommentaren"
7 | Eddi | 07.06.2011 @ 07:17
@1-6 Bitte klärt das per PN, bei nem Bier oder sonst wie...
» Die News ist älter als 14 Tage. Die Kommentarfunktion wurde deshalb deaktiviert.
Als die RUNDSCHAU den OB am Dienstag mit Aussagen des Landkreises konfrontierte, wonach der Weißwasseraner Antrag um besagte Stellungnahme erst am 20. Mai gestellt worden sei und sich Stadt und Stadträte praktisch zu unrecht aufregen, weil der Landkreis diese noch nicht genehmigt habe, zeigte sich Pötzsch erstaunt. Er kündigte an, sämtliche Unterlagen im Rathaus zu diesem Vorgang zu überprüfen, denn ihm sei im Haus versichert worden, der Antrag sei vor seinem Dienstantritt im Spätherbst erfolgt.
Der OB fand nun heraus:
Bereits mit Schreiben an den OB vom 22. Juli 2009 forderte die Sächsische Aufbaubank mit Terminstellung 7. August 2009 diverse Unterlagen, darunter im 6. Anstrich „die grundsätzliche Einschätzung der Kommunalaufsicht zur Eigenmittelsituation der Stadt Weißwasser. . .”, sprich eine gemeindewirtschaftliche Stellungnahme.
Im Bescheid des Landkreises zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Weißwasser vom 29. März 2010 heißt es zum Vorhaben Neubau einer Eissporthalle „Wir weisen jedoch eindringlich (. . .) hin, wonach Folgekosten und Nutzungsdauer in einem Nutzungskonzept zu bestimmen sind. (. . .) Nutzungskonzept, Betreibervertrag und der Nachweis für die Einarbeitung der Folgekosten in den kommunalen Haushalt sind der Bewilligungsstelle mit der Beantragung der ersten Auszahlungsrate vorzulegen.”
Am 3. Mai 2010 teilt die Stadt dem Landkreis mit, dass das erst im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung möglich ist.
Am 16. November 2010 bittet der Kreis noch einmal um Nutzungskonzept und Betreibervertrag.
Am 11. März 2011 liegen Wirtschaftlichkeitsberechnung und künftiger Betreibervertrag zwischen Füchse GmbH und Stadt Weißwasser vor; das Nutzungskonzept beinhaltet auch Folgekosten und wie diese im Haushalt der Stadt aufgebracht werden sollen.
Fazit des OB: Alle geforderten Unterlagen liegen dem Landkreis und dort speziell der Aufsichtsbehörde – Kommunalamt – seit Mitte März dieses Jahres vor.
Die Stadt Weißwasser hat bis dato noch keine Reaktion bekommen, ob die eingereichten Unterlagen den notwendigen Anforderungen entsprechen und die Inhalte des Nutzungskonzeptes inklusive aller Anlagen auf Zustimmung stoßen.
Durch die SAB als Fördermittelbehörde erfolgten bereits erste Auszahlungen.
Die von Weißwasser im Mai erbetene gemeindewirtschaftliche Stellungnahme bezieht sich auf zusätzliche Baumaßnahmen mit Eigenanteilen, welche der Haushalt der Stadt Weißwasser bisher nicht beinhaltet. Es geht um den Stadtumbau. Das mit der Eishalle in Zusammenhang zu bringen, sei laut OB nicht korrekt.
pm/ni
Quelle: Lausitzer Rundschau